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DGB-Veranstaltung

Edathy2106201002
21. Juni 2010 0 Kommentare

Bericht aus Berlin oder was wird aus dem Sozialstaat? Zur Diskussion dieser Frage hatte der DGB-Ortsverband Liebenau-Stolzenau-Uchte den SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach Liebenau eingeladen.

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Aus Steyerberg dabei: Ralf Thäsler, Heinrich Buchholz, Bernd Brieber, Maximilian Schulzki.

Nach Ansicht von Edathy fehlt den Sparmaßnahmen der Bundesregierung die sozial Balance, sie gehen zu Lasten der Schwächeren.

Trotz drängender Probleme kommen von der Regierung in Berlin derzeit wenig Impulse. "Es war noch nie so langweilig", so Edathy. Fast alle Gesetzesvorhaben beziehen sich auf die Umsetzung von europäischen in deutsches Recht. Fehlanzeige dagegen aus dem Lager der schwarz-gelben Koalition. Man ist sich nicht einig und mit sich selbst beschäftigt.

 

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